Demokratiedefizit?

Haben die „Demokraten“ Angst vor der Demokratie? Auffällig ist die Beharrlichkeit der Parteien bei der Ablehnung von Volksentscheiden und Direktwahlen. Der zurückgetretene Bundespräsident Köhler hatte in seiner Amtszeit den Gedanken einer Direktwahl des Bundespräsidenten ausgesprochen.  Gestern gab es im ARD-Presseclub darüber einen kurzen Austausch und die Frage wurde „in den Raum gestellt“: Warum kann das Volk seinen Präsidenten nicht direkt wählen?

Gewiss, für die Wahl des künftigen Präsidenten am jetzt Monatsende muss niemand aktiv werden. Die Wahl übernimmt die Bundesversammlung. Aber für die dann folgende Zeit sollte die Frage ein Thema sein und eine breite Diskussion stattfinden. Gewiss, das Grundgesetz in seiner jetzigen Form sieht eine solche Direktwahl nicht vor. Aber warum soll es gerade an dem Punkt nicht ein Änderungen geben? Mehr Demokratie wagen, könnte das Motto sein. Gewiss, ein vom Volk gewählter Bundespräsident muss dann auch zusätzliche Amtsbefugnisse erhalten. Aber gerade diese Änderungen können helfen, um den Parteienstaat von „Amts wegen“ entkrusten.

Warum fürchten sich die Volksvertreter vor dem eigenen Volk? Volkes Stimme und Volkes Entscheid müssen in einer Volksherrschaft stärker als bisher in Deutschland gewürdigt werden. In der Schweiz geht es doch auch – und auch gut!

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